Oder-Neiße-Linie

Aus Encyclopaedia Germanica

Staatsgrenzen vor und nach 1945, links die Oder-Neiße-Linie

Die Oder-Neiße Linie (auch Oder-Neiße-Grenze) ist die entlang der Flüsse Oder und Neiße verlaufende östliche Grenze der Bundesrepublik Deutschland zu Polen. Sie wurde im Rahmen des Potsdamer Abkommens am 2. August 1945 von den Alliierten bis zum Abschluss eines endgültigen Friedensvertrages mit dem Deutschen Reich festgelegt. Die deutschen Gebiete Ost-Brandenburg, Pommern, West- und Ostpreußen und Schlesien stehen seitdem unter Fremdherrschaft. Die deutschen Einwohner wurden nahezu völlig aus ihrer Heimat vertrieben. Das deutsche Eigentum an Immobilien, Fabriken und Infrastruktur wurde unter vorübergehende polnische Verwaltung gestellt.

Im Görlitzer Vertrag 1950 erkannte die DDR den neu entstandenen Grenzverlauf an, anders als die westdeutsche Bundesrepublik, die erst 1970 im Warschauer Vertrag die Oder-Neiße-Linie als faktische unverletzliche Westgrenze Polens anerkannte, mit dem Vorbehalt einer Änderung im Rahmen eines Friedensvertrages.

Als nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik in Polen die Erkenntnis wuchs, die Bundesrepublik Deutschland könne eine friedliche Revision der gegenwärtigen Grenzen fordern, verlangten die vier Siegermächte die endgültige Anerkennung der polnischen Westgrenze durch die BRD als Voraussetzung für ihre Zustimmung zur Zusammenlegung der beiden deutschen Staaten. Mit dem Deutsch-Polnischen Grenzvertrag erfolgte 14. November 1990 die weitere Bestätigung der Unverletzlichkeit Oder-Neiße-Linie.

Das Deutsche Reich in seinen von den Siegermächten festgelegten Gebietsstand

Verlauf

Stalins ursprüngliche Grenzpläne mit weitgehend deutsch verbliebenem Schlesien (Die blauen Linien wurden eigenhändig von Stalin gezeichnet)

• 2. August 1945 Bestimmung der Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens durch die Alliierten im Potsdamer Abkommen
• Polen lehnt die Grenzlinie ab und besetzt Stettin
• Auch die SBZ lehnt die Grenzlinie ab, bis
• März/April 1947 Offizielle Bezeichnung der Oder-Neiße-Linie als "Friedensgrenze" durch die Moskauer Außenministerkonferenz
• Absetzung des opponierenden Ost-CDU-Vorsitzenden, Jakob Kaiser, durch die SMAD.
• 18. Oktober 1949 Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Polen und der DDR. Präsident Pieck bekundet gegenüber Staatspräsident Bierut die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie.
• 11. Januar 1949 Eingliederung der durch die Grenzziehung gewonnenen Gebiete in die polnische Staatsverwaltung.
• 6. Juni 1950 Görlitzer Abkommen durch DDR-Ministerpräsident Grotewohl und Polen durch Präsident Cyrankiewicz zur Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze Warschau unterzeichnet. Sie sei "unantastbare Friedens- und Freundschaftsgrenze, die die beiden Völker nicht trennt, sondern einigt". Sie verläuft "von der Ostsee entlang der Linie ... Swinoujscie, ... Oder bis zur ... Lausitzer Neiße ... entlang bis zur tschechoslowakischen Grenze", womit sie "die Staatsgrenze zwischen Deutschland und Polen bildet." Das Stettiner Gebiet wurde nicht erwähnt, ebensowenig die in Potsdam getroffene Feststellung, die Grenzbeschreibung gelte nur bis zur "endgültigen Festlegung der Westgrenze Polens" in einer kommenden Friedensregelung.
• 7. Juni 1950 Anerkennung des deutschen Staatsgebietes durch Frankreich "in den Grenzen von 1937".
• 8. Juni 1950 Einspruch der USA und Großbritanniens gegen den Görlitzer Vertrag
• 9. Juni 1950 das Regierungsabkommen wird seitens der Bundesrepublik für "null und nichtig" erklärt. Die Bundesregierung beruft sich eben auf die im Görlitzer Vertrag fehlende Bedingung, dass die Entscheidung über die gegenwärtig polnisch und sowjetisch verwalteten deutschen Ostgebiete erst in einem späteren Friedensvertrag gefällt werde.
• Abtretung eines DDR-Gebietsteiles auf der Insel Usedom an Polen
• 6. Juli 1950 Förmlicher Abschluss des Görlitzer Vertrages
• 27. September 1951 Abkommen über Grenzmarkierung in Frankfurt/Oder
• 1963 Willy Brandt formuliert Bedenken gegen die Festschreibung der Oder-Neiße-Grenze
• 1968 als erster deutscher Politiker votiert Außenminister Willy Brandt für eine "Anerkennung bzw. Respektierung der Oder-Neiße-Linie bis zur friedensvertraglichen Regelung".
• 7. Dezember 1970 Warschauer Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen. Beide Seiten bekunden, dass die aus den Potsdamer Beschlüssen herrührende bestehende Grenzlinie "die westliche Staatsgrenze der Volksrepublik Polen bildet". Man habe " gegeneinander keine Gebietsansprüche" und werde solche "auch in Zukunft nicht erheben".
• 10. Mai 1972 Auf Drängen der CDU/CSU bekräftigt der Bundestag die Vorläufigkeit des Vertrages. Er bilde "keine Rechtsgrundlage für die heute bestehenden Grenzen".
• 1985 Ausdehnung der DDR - Hoheitsgewässer in der Stettiner Bucht führt zu Zwistigkeiten mit Polen
• 27. September 1989 Außenminister Genscher versichert vor der UNO-Vollversammlung dem polnischen Volk, "dass sein Recht, in sicheren Grenzen zu leben, von uns Deutschen weder jetzt noch in Zukunft durch Gebietsansprüche in Frage gestellt wird",
• 21. Juni 1990 Bundeskanzler Kohl kündigt die völkerrechtliche Anerkennung der Grenze Polens zu Deutschland an, "so wie sie heute verläuft"
• 12. September 1990 Bestätigung der bestehenden Grenzen zwischen dem vereinten Deutschland und Polen im Zwei-plus-vier-Vertrag
• 14. November 1990 Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze: "Der Verlauf der Grenze bestimmt sich nach dem Görlitzer Abkommen ... sowie dem Warschauer Vertrag

Literatur

• Heinz Nawratil: "Schwarzbuch der Vertreibung 1945-1948: Das letzte Kapitel unbewältigter Vergangenheit", Universitas Verlag, ISBN-13: 978-3800414741
• "Der Tod sprach polnisch", Dokumente polnischer Grausamkeiten an Deutschen 1919-1949, Arndt-Verlag, ISBN 13 978-3-88741-154-1
• Manfred Weinhold: Deutschlands Gebietsverluste 1919-1945, Handbuch und Atlas, Arndt-Verlag, ISBN 978-3-88741-197-8

Verweise

• FAZ.net: Stalins Pläne: Niederschlesien wäre deutsch geblieben
• Roland Gehrke: Der polnische Westgedanke nach Ende des 1. Weltkrieges (PDF)
• Robert Brier: Der polnische Westgedanke nach dem 2. Weltkrieg 1944-1950 (PDF)
• Interview mit Prof. Dr. Christoph Koch, Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Gesellschaft der BRD über die Frage der polnischen Westgrenze